Schwarzbuch «Einheit» #6: Der Begriff „Wiedervereinigung“ ist eine politische Obszönität 

- Yana Milev

Meine Rolle als Kritikerin der «Wiedervereinigung» erlangte ich als ich feststellen musste, dass der Begriff der «Wiedervereinigung» ein Begriff der politischen Obszönität ist. Das war etwa 2016.

Gleichzeitig mit dem Amtsantritt von D.J. Trump als 45. US-Präsidenten stellte ich zweierlei fest: Das Lager der Globalisierungskritiker wechselte in der Arena hysterisch auf die andere Seite, in das Lager der Globalisten. Den Globalisierungskritikern wurde der Globalisierungsgegner Trump zum Feindbild, zum enemy target. Hätten sie nicht begeistert sein müssen, dass sich ihre Mission der Kritik an globalisierungsbedingten sozialen Missständen durch einen Akteur, der auf die Behebung der Ursachen ihrer Kritik setzt, in Erfüllung gehen könnte? Mitnichten! Die Kritiker schlugen sich auf die andere Seite, weil sie mit einem Ende der neoliberalen Globalexpansion «arbeitslos» werden würden. Dieser Vorgang war nicht nur in den USA zu beobachten, sondern in den Elitekartellen der Global Cities weltweit. Ich begriff in diesem Zusammenhang das schwelende Etwas, den blinden Fleck im vereinigungsbedingten deutsch-deutschen Kulturkonflikt. Denn auch in Deutschland wurden nun im Jahr der dauerhaften Grenzöffnung und unkontrollierten Einwanderung Globalisierungskritiker als «rechts» und «antisemitisch» diskreditiert.

 

Es war ebenfalls im Jahr 2016 als die AfD mit dem Spruch WIR HOLEN UNS UNSER LAND ZURÜCK vor allem im Osten punktete. Hier traf sie das neuralgische Zentrum einer 2/3-Mehrheit DDR-Sozialisierter. Diese Mehrheit fühlt sich seit einer vereinigungsbedingten Entkopplung aus bisherigen Arbeits-, Lebens- und Kulturräumen, seit einer vereinigungsbedingten Ausgrenzung aus Gleichbehandlung vor dem Gesetz, seit einer vereinigungsbedingten Herabsetzung und Diskriminierung zur Minderheitenbevölkerung, zu Armen, zu Migranten deklassiert. Sie fühlen sich ihrer Zugehörigkeit zu und ihrer Mitsprache in einem Land beraubt, in dem sie noch bis 1990 das Volk waren, das sich Meinungs- und Pressefreiheit im SED-Staat erkämpfte. 

1. Fremde im eigenen Land

Auf der grössten Protestkundgebung in der DDR 1989 auf dem Alexanderplatz war kein einziges Banner oder Transparent zu sehen auf dem stand: «Wir wollen die DDR vernichten!», oder «Nieder mit der DDR!». Zu lesen war ganz im Gegenteil der breite Wunsch, die DDR zu reformieren. Viele, die meisten, konnten und durften das ab 1990 nicht mehr sagen, denn es galt auf einmal für die «Brüder und Schwestern» drüben, dass sie aus einem Unrechtsregime kamen, aus einer Diktatur, der Zweiten nach der NS-Diktatur. Wer wollte Mitläufer, gar Täter sein - oder Vorzeige-Opfer? Um nicht als ein so jemand zu gelten, verstellten sich die Meisten. In der Hoffnung irgendwie den Platz in einer entfesselten Welt des Geldes zu finden. Man kannte die Nachbarn nicht mehr und verlernte seinen Herkunftsdialekt. «Täuschung» und «Tarnung» nennt der kanadische Soziologe Erving Goffman diese Techniken der Traumabewältigung und der Bewältigung beschädigter Identität.

 

Die herrschende Stigmatisierung der DDR-Sozialisierten war nicht nur Teil einer einrückenden kulturimperialen Assimilationspolitik, einer Zwangsanpassung an westliche Werte, sie war auch Teil eines institutionellen Rassismus in dem Diskriminierung von DDR-Sozialisierten gang und gäbe wurde. Und übrigens bis heute usus ist. Diese geistig-moralische Wende des Helmut Kohl und der Bundesbehörden drang tief in die kollektive Psyche ein. Sie entwertete die DDR-sozialisierten Menschen und hielt sie dauerhaft dort – in der Subordination und Diskriminierung durch eine Dominanzkultur, die sich ab 1990 im Beitrittsgebiet etablierte. Es handelt sich hier um einen wertewestlichen Neo-Rassismus im östlichen Beitrittsgebiet mit der Folge einer kollektiven Entheimatung. «Heimat» ist immer geistig und gleichzeitig sozial. Wenn die Herkunft einer Teilbevölkerung in diesem Maße entwertet worden wird, handelt es sich um intersektionale Entheimatung, um Exil. Das waren meine Konklusionen. Und der Beginn einer professionellen Erforschung dieses Themas. Wegbereitend war hier für mich das Konzept von der «nachträglichen Ethnisierung» des DDR-Volkes aus der Ethnopsychoanalyse.

 

Der Slogan WIR HOLEN UNS UNSER LAND ZURÜCK war perfekt. Endlich sagte nach 25 Jahren eine Partei was Viele fühlten und sich nicht trauten zu sagen, weil sie in einer vereinigungsbedingten Schweigespirale sprachlos wurden. Es hiess ja immer, dass «die Vielen es so wollten». Also waren sie selber schuld. Also wurden sie fortan viktimisiert, hatten zu schweigen und sich anzupassen. Es herrschte das Gesetzt der «nachträglichen Ethnisierung» des DDR-Volkes auf einem Terrain, wo sich ein Stück deutscher Kolonialgeschichte nachholen liess.

Dass die AfD vom mittigen Populismus der CDU/CSU und seinen Koalitionspartnern einschließlich Die Linke kriminalisiert wurde, hatte mit deren sinnstiftenden Rolle in Ostdeutschland zu tun. Es wurde auf einmal deutlich wie nie, welche Abgründe zwischen den so genannten «Ostdeutschen» und einer westdeutschen Medien- und Parteienpolitik in den letzten 25 Jahren hergestellt wurden. Das war ein schlechtes Geschäft für die Mitte-Parteien und eine Gefahr für die Hegemonie.

 

In der Tat kam der Spruch WIR HOLEN UNS UNSER LAND ZURÜCK aus der falschen Ecke. Denn wer die Unrechtsstaatsthese, die Totalitarismusdoktrin, die These von der zweiten Diktatur auf deutschem Boden, die These von der «friedlichen Revolution» und den perversen Begriff der «Wiedervereinigung» bedient wie die AfD, ist nicht weit entfernt von einem CDU-Regime das nahtlos seit Adenauer eine sozialismusfeindliche Politik betreibt und nun seit 30 Jahren auch in der Post-DDR – die Politik der «nachträglichen Ethnisierung». Die West-Partei AfD hatte zwar mit dem Wahlkampfslogan WIR HOLEN UNS UNSER LAND ZURÜCK das Syndrom der Deklassierung und Entheimatung der Neubürger im Osten getriggert – nur meinte die West-Partei AfD damit etwas komplementär Anderes. WIR HOLEN UNS UNSER LAND ZURÜCK war ein Angriff auf die Migrationspolitik der CDU.

 

Für DDR-Sozialisierte war dieser Wahlspruch eine Kampfansage aus ihrer Segregation heraus, aus der Abschiebung und Desintegration im eigenen Land, eine Aufforderung sich gegen die Kulturdominanz des Westens in der Heimat-Ost zur Wehr zu setzen – gegen die Politik der «nachträglichen Ethnisierung» und ihre Folgen. Den DDR-Sozialisierten geht es nicht um einen Angriff auf Migranten, sondern um einen Angriff gegen die Ungleichheits- und Desintegrationspolitik des Westens im Osten. WIR HOLEN UNS UNSER LAND ZURÜCK ist in diesem Sinne ein Zugeständnis an den vereinigungsbedingten Klassen- und Kulturkonflikt Ost-West und ein Zugeständnis an einen neuen Klassenkampf.

 

Aber die AfD ist eben leider die falsche Partei, da sie diesen vereinigungsbedingten Klassen- und Kulturkonflikt Ost-West nicht produktiv gemacht hat. Einfach auch, weil sie ebenso eine Westpartei im Osten ist. Erst mit dem Wahlkampf in Sachsen-Anhalt 2021 wird dieser Klassenkampf Ost-West vom Kopf auf die Füsse gestellt: «Nehmt den Wessis das Kommando» lautet da der Wahlkampfslogan. Endlich. Unternimmt Die Linke etwas um den Klassenkampf im Osten zu befeuern. Sahra Wagenknecht ist hierbei mit ihrem Angriff auf die kosmopolitische Lifestyle-Linke eine hervorragende Leitfigur. Endlich rücken die linken Klassenkämpfer von den Linksliberalen ab und bilden eine neue Front in der Arena.

2. Der Begriff der „Wiedervereinigung“ ist eine politische Obszönität

Die DDR war ein eigenständiger Staat. Sie war sogar ein Verfassungsstaat was man von der BRD nicht sagen kann. Denn ihr Grundgesetz bleibt so lange ein Provisorium bis sich alle Deutsche auf der Basis der Einberufung einer verfassunggebenden Versammlung eine neue Verfassung geben, wie es in Art. 146 GG heisst. Der einzige Staat weltweit der die DDR nie als Staat anerkannte, war die BRD. Für die BRD hat es die DDR nie gegeben, bzw. hatte sie es nicht zu geben. Sie war eine sowjetische Satrapie, eine Fussnote deutscher Geschichte, wie der Bielefelder Historiker Wehler ausrief, ein Schandfleck und eine Peinlichkeit für die Kalten Krieger. Sie war Stalins langer Arm, eine Ausweitung der Gulags (obwohl Hannah Arendt ausdrücklich niederlegte, dass die sowjetischen Sattelitenstaaten nach Stalins Tod keine totalitären Regime mehr sind. Stalin verschied 1952). Erst mit Bundeskanzler Willy Brandt kam es 1972 zur Aufhebung der «Hallstein-Doktrin» und zum Grundlagenvertrag. 1973 wurde die DDR in die Vereinten Nationen aufgenommen.

 

Die Revolution in der DDR war die Sache dieses Volkes, sie war ihr Umsturz. Es wurde von den Meisten als grobe Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines anderen Staates empfunden, als die BRD-Akteure nach der Grenzöffnung die Revolution kaperten und in ihrem Interesse instrumentalisierten. Dazu wird bis heute geschwiegen und falsch behauptet, es sei am 18.3.1990 eine «Wahl mit den Füssen» gewesen. Eine Wahl des Geldes war das, denn das Kohl-Kabinett rückte mit 20 Millionen DM mit seinem Wahlkampf in die DDR, einem staatsfremden Gebiet ein. Wunderbar nachzulesen alles bei Horst Teltschik, Kohls engster Berater, auch das die Leipziger Montagsdemos vom Konrad-Adenauer-Haus in Bonn koordiniert und beliefert wurden: Mit Protestpersonal, Rednern, Deutschlandfahnen. Das Alibi des Kohl-Kabinetts hieß «Allianz für Deutschland», ein Wahlkampfbündnis das von Helmut Kohl und Volker Rühe in Westberlin gegründet wurde, um damit eine Durchlassstelle in den inneren staatsrechtlichen und verfassungsrechtlichen Zirkel der DDR zu gewährleisten. Am 18.3.1990 ist diese «Allianz für Deutschland» mitsamt Kohl Kabinett in die Volkskammer eingezogen. Die Menschen haben mit diesem Datum ihr Land verloren, es wurde preisgegeben von einer Handvoll DDR-Pfarrer und DDR-Anwälte. Es bleibt kein Zweifel daran, dass die BRD-Justiz und ihre Kabinetts-Akteure einen entscheidenden Beitrag zur Art und Weise des Verschwindens der DDR leisteten. Einen Regime Change.

 

Was sich hier „wieder“ vereinigt haben soll, bleibt ein Rätsel, denn die DDR war ein anderes Land und ein anderer Staat als die BRD. Es gab hier weder gesellschaftliche, noch kulturelle, noch juristische, noch wirtschaftliche, noch staatrechtliche Gemeinsamkeiten. Fakt ist, dass sich die BRD systematisch mit Hilfe der Steigbügelhalter in der Volkskammer oder jener Mittelsmänner in den Organisationen, den Zugang zu einem neuen Markt im „Ostland“ verschafften. Die „Wiedervereinigung“ ist nichts anderes als die Vollständigwerdung von zwei Teilstaaten in der Subjektsidentität Deutsches Reich. Das Völkerrechtssubjekt Deutsches Reich, mit dem der Kernstaat BRD bislang identisch war, ist weder nach dem Zweiten Weltkrieg, noch danach, noch nach der „Wiedervereinigung“ zu Ende gegangen. Es hat sich überlebt und mit der „Wiedervereinigung“ 1990 regeneriert. Was sogar der wissenschaftliche Dienst des Bundestages bestätigt ist nicht anderes als eine völkerrechtlich konsolidierte Landnahme. Dieses Ereignis wurde als neuer Nationalismus symbolisiert: Die Ausdehnung der BRD in dem völkerrechtlich und staatrechtlich leer gewordenen Gebiet der einstigen DDR zur BRD II. Eine Staatensukzession, eine Annexion. Ein „Glücksfall der Geschichte“, wie viele westdeutsche Historiker meinen.

3. Die Gewaltwelle der neoliberalen Annexion überschwemmte das soziale Ufer

Wirtschaftlich handelte es sich um eine neoliberale Annexion. Subkutan des Neo-Nationalismus der sich mit D-Mark, Deutschlandlied, Deutschlandfahne, Deutschem Parlament im Deutschen Reichstag feierte, wurde die wirtschaftliche, gesellschaftliche, kulturelle und soziale Infrastruktur der DDR liquidiert. Unter dem Branding „Aufschwung Ost“ fand ein „Aufschwung West“ statt, der den Osten zur verlängerten Werkbank des Westens umbaute und in die Wirtschaft-West eingliederte. Dieser Vorgang fand gegen der Willen der DDR-Mehrheitsbevölkerung statt. Die Zahlen sind hinlänglich bekannt: Nur 5% des DDR-Volksvermögen ging an DDR-Sozialisierte; 80% des DDR-Volksvermögen wurden von Gesellschaftern und Investoren aus der BRD über die Treuhandanstalt erworben, 15% gingen an ausländische Investoren. Das Finanzvermögen aus Betriebsrücklagen, Organisationen und Parteien wurde hemmungslos von der Treuhand, dem exekutiven Arm des Bundesfinanzministeriums, beschlagnahmt. EG-Subventionszuschüsse zur Sanierung der DDR-Betriebe flossen direkt in die Kassen der Konzernverbände-West.

 

Die DDR-Bevölkerung wurde von einer Welle an Massenarbeitslosigkeit, Ausschluss aus Besitz und Vermögen, Verarmung, Ausschluss aus Karriere- und Bildungschancen u.a.m., getroffen. Dass es sich um gewaltsame Akte handelte zeigen vor allem die sozialen Tatbestände der bis zu dreimal höheren Männersterblichkeit, der radikalen Zunahme an Substanzkonsum, der plötzlichen Anstiege an koronaren Erkrankungen, der Anstiege an chronischen Erkrankungen, der rapide Anstieg an Traumafolgestörungen, Depressionen mit komorbiden Verläufen und Suiziden, der rapiden Entvölkerung oder der Geburteneinbrüche. Die für eine Annexion charakteristische Gewalt zeigte sich langfristig und intergenerativ in den sozialen Tatbeständen, in den Akut- und Langzeitfolgen, die bis heute nachwirken.

 

Das von mir seit 2017 auf den Weg gebrachte Forschungsprojekt „Entkoppelte Gesellschaft. Liberalisierung und Widerstand in Ostdeutschland seit 1989/90“ versteht sich als Kritik der „Wiedervereinigung“. Mit 9 Bänden liegt hierzu erstmals eine komplexe und systematische Aufarbeitung der Staatensukzession, der neoliberalen Annexion der DDR, des Gesellschaftsumbaus, der Kulturhegemonie des Westens im Osten, der sozialen Folgen aus Deklassierungs- und Assimilationspolitik u.a.m., vor. Es ist ein Grundlagenwerk der Emanzipation für Ostdeutsche mit Herkunft und Bezug zur DDR (inzwischen 3G-Ost und 4G-Ost), selbstbewusst diesen Begriff der politischen Obszönität abzulegen und sich als neue Klasse in ihrem Land zu behaupten.

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Quelle: Bartz/Stockmar (M), CC BY 4.0 [1]
Quelle: Bartz/Stockmar (M), CC BY 4.0 [1]

Der Atlas der Migration der RLS von 2019 stellt die Relation zwischen Ausländeranteil in Ostdeutschland und Wahlerfolge der AfD her. In der Konklusion dieser Relation wurden «Ausländer» als Feindbild der Ostdeutschen konstruiert. Diese gesellschaftliche Konstruktion für Ostdeutschland lässt einen entscheidenden Faktor aus: nämlich die neorassistische Subordination und Migrantisierung der ostdeutschen Teilgesellschaft durch die westdeutsche Dominanzgesellschaft. In der vorliegenden Ausarbeitung wird genau dieser Themenkomplex untersucht, der im Kern die kulturimperiale Selbstermächtigung des Westens über den Osten beinhaltet, den Wirtschafts- und Sozialkrieg, auch «Wiedervereinigung» genannt. Die Konsequenzen dieses Krieges sind einerseits Ausschluss und Vertreibung, andererseits Verödung und Niedergang und die systematische Vernichtung von Zukunftsprognosen in den ostdeutschen Regionen für eine dortig ansässige Bevölkerung. Neoliberale wie auch globalisierungskritische Interessen haben gleichermassen in den letzten Jahren diesen Vorgang der Exilierung der DDR-Sozialisierten verwischt.

 

Das dem «Osten» zugeschriebene Rechts- Problem ist in Wahrheit ein verhärteter Ost-West-Konflikt, der sich in der Wahl der Rechtspartei AfD einen Widerstand verschafft (…)



Literatur:

Protestdemo gegen Annexionspolitik der BRD in der DDR, gegen Verlust der DDR-Souveränität, gegen Wiedervereinigung, Berlin, 19. Dezember 1989

 

Protest gegen den Anschluss der DDR an die BRD, Palast der Republik, Berlin

 

Atlas der Migration. Daten und Fakten über Menschen in Bewegung, Rosa Luxemburg Stiftung, Bonifatius GmbH Druck – Buch – Verlag, Paderborn, 2019, S. 39

 

 

Prognos. Zukunftsatlas, 2016

 

Zitierweise:

Yana Milev, der Begriff der «Wiedervereinigung» ist eine politische Obszönität in: Yana Milev Online Blog, https://www.yanamilev.ch/schwarzbuch-einheit-6-der-begriff-wiedervereinigung-ist-eine-politische-obszoenitaet/, 12. Mai 2021.


Yana Milev ist Soziologin, Ethnografin und Aktivistin. 2017 gründete sie den Think Tank

„AGIO | Gesellschaftsanalyse + Politische Bildung“. Sie ist Initiatorin und Leiterin des

Forschungsprojekts „Entkoppelte Gesellschaft. Ostdeutschland seit 1989/90“, dass ab 2018

sukzessive in neun Bänden von Peter Lang Internationaler Wissenschaftsverlag publiziert

wird.

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